Archiv für Mai 2013

M31 Diskussionspapier – Europaweiter Generalstreik

Europäische Generalstreiks – sind auch unsere Sache

Ein Vorschlag zur Verständigung über aktive Unterstützung

Wir, das M31-Netzwerk, schlagen vor, im nächsten halben Jahr in Deutschland zu einer Verständigung über die aus unserer Sicht überfällige aktive Unterstützung der in vielen europäischen Ländern stattfindenden Generalstreiks zu gelangen. Wir sind überzeugt, dass es Zeit ist, auch auf der etwas sonnigeren Seite der Straße (über der mittlerweile ja ebenfalls Gewitterwolken aufziehen) das bewusst zu machen und zu bekämpfen, was derzeit in Europa geschieht – und das jenseits der x-ten Kundgebung vor dem griechischen oder spanischen Konsulat. Dabei setzen wir auf die Beteiligung von emanzipatorischen Menschen, die aus den unterschiedlichsten Beweggründen den aktuellen Entwicklungen aktiv etwas entgegensetzen möchten: kämpferische KollegInnen in den Betrieben und Gewerkschaften, solidarische SchülerInnen, Studierende und Erwerbslose, politische AktivistInnen…
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2. Nazistrukturen in OF Text aus der SZ-Mobi-Zeitung

Neonazis aus der Deckung holen!

Die historische Aufarbeitung des Nationalsozialismus in Offenbach am Main ist heute weitestgehend zugänglich. Doch wenn es um das gegenwärtige Auftreten von Neonazis in Offenbach und Umgebung geht ist allgemein wenig bekannt. Dennoch wird auch hinsichtlich der NPD-Kundgebung in Frankfurt am 1. Mai 2013 immer deutlicher, das eine nicht zu leugnende vehemente Präsenz rechter Strukturen, welche sich jedoch ohne dabei an Brisanz zu verlieren, manchmal erst bei genauerer Betrachtung auftut, auch in Offenbach sowie Umgebung existiert und zur freien Agitation führt.

So sind u. a. im Stadtbild von Offenbach Aufkleber und Schmierereien an Straßenschildern und Wänden mit neonazistischen Sprüchen und Inhalten zu finden. Diese häufen sich taktischerweise an Schulen und insbesondere an bekannten Treffpunkten von Neonazis wie beispielsweise dem Leonard-Eisnert-Park. Auch die Umgebung Lauterborns mit dem dort ansässigen NPD-Funktionär Frank Marschner steht dem in Nichts nach.

Doch neben dieser konkreten ungestörten Verbreitung rechter Ideologien kommt es auch zu verbalen und körperlichen Übergriffen, welche allem Anschein nach nicht auf antifaschistischen Widerstand stoßen. Hier wird klar, dass sich Nazis in Offenbach (scheinbar) recht wohlfühlen und ein Raum vorhanden ist, der eine offene Verbreitung neonazistischer Ideologie und ihr unbehelligtes Treiben in dieser Gesellschaft ermöglicht. So verwundert es dann auch nicht mehr wenn Nazis mit szenetypischer Kleidung offen die Straße betreten können oder sich als Gruppen in Offenbachs Kneipen wie der sogenannten ›Bierakademie‹ ungestört einen schönen Abend machen. Dass Nazis in der offenbacher Gesellschaft nicht anecken verdeutlicht, dass selbst das unüberhörbar laute Abspielen von Rechtsrock in Privatwohnungen mitten in der Innenstadt bei offenem Fenster auf keinerlei Gegenwehr stößt.

Der Verkauf von Nazizeitungen wie »National Zeitung« oder »Deutsche Stimme« in einem Fachgeschäft im Komm-Center sind ebenfalls in diese Kontinuität einzureihen, da deren Verkauf trotz mehrfacher Hinweise auf den Inhalt dieser Zeitungen nicht eingestellt wurde. Dies wurde damit begründet, dass offensichtlich ein reges Interesse an diesen Zeitungen seitens der offenbacher Bevölkerung gebe und deshalb schlussendlich mit einer Gleichgültigkeit den verkauften Inhalten begegnet wurde. (mehr…)

1. FR-Artikel über Nazistrukturen in Offenbach

Antifaschistisches Bündnis „Nazis arbeiten konspirativ“

Antifaschistisches Bündnis sieht aktive rechte Szene, die vor allem in Bieber agiert.

An mehreren Mauern und Wänden im Kreis Offenbach klebte das Plakat. Darauf stand: „Daniel S. – Deutsche werden ermordet, wo ist der Aufschrei?“. Im Internet bekannten sich Aktivisten auf einem rechten Netzwerk zur Plakatierung. Sie wollten damit an einen jungen Mann erinnern, der bei einem Streit vor einer Diskothek getötet wurde. Weil der Täter ausländische Wurzeln hat, benutzen Neonazis die Tat für ausländerfeindliche Hetze.

Welche Personen die Plakate geklebt haben, können die zwei jungen Männer des antifaschistischen Bündnisses Offenbach nicht sagen. Die Plakate sind für sie aber der Beweis, dass es in der Stadt und im Landkreis eine Naziszene gibt. Ihren richtigen Namen wollen die zwei Vertreter im Gespräch sicherheitshalber nicht nennen. Was Berichte über Aktivitäten von Neonazis betrifft, sind sie auskunftsfreudiger. Erst kürzlich veranstalteten sie dazu einen Infoabend: Ihnen zufolge gibt es zwei Akteure, die in Stadt und Kreis agieren. Frank Marschner ist einer davon. Er ist als NPD-Kandidat für den Wahlkreis Offenbach zu Bundes- und Landtagswahlen angetreten. Bei der bundesweiten NPD-Tour im vergangenen Sommer war Marschner bei der Kundgebung in Offenbach dabei. „Dass die NPD hier eine separate Station eingelegt hat, zeigt, dass es Potenzial für rechtes Gedankengut gibt“, sagen die Vertreter des Bündnisses.

Der zweite Akteur wohnt ebenfalls in Offenbach, ist im rechten Netzwerk Freies Netz (FN) Hessen aktiv und dort einer der führenden Köpfe, wie die jungen Männer berichten. Das FN Hessen hat vermehrt bei jungen Rechten Zulauf und dient der Vernetzung freier Kameradschaften und autonomer Nationalisten. Auf der Homepage gibt es einen Link in die Rhein-Main-Region – unter dem „Offenbach“ angeklickt werden kann. (mehr…)

Pressemitteilung des SZ-Bündnis zum 1.Mai

Etwas verspätet nun auch hier die PM des Stürmische Zeiten-Bündnis, in dem wir im Vorfeld zum 1. Mai aktiv waren:

Pressemitteilung
Stürmische Zeiten Bündnis 02.05.2013
hier als PDF-Datei!

Erfolgreiche Verhinderung des Naziaufmarsch am 1. Mai – Antifaschistischen Blockaden erfolgreich!

Circa 4000 Menschen haben sich am gestrigen 1. Mai erfolgreich dem NPD-Aufmarsch am Frankfurter Ostbahnhof entgegengestellt. Trotz eines martialischen Polizeiaufgebots mit 6000 Polizist_innen, mehreren Wasserwerfern, Räumpanzern und Hubschraubern konnten mehrere Blockaden die Anreise der rund 200 Nazis verhindern. Diese veranstalteten daraufhin einen ungenehmigten Aufmarsch in Hanau, dem sich Jugendliche und Gewerkschafter_innen spontan in den Weg stellten. Hierbei kam es zu Angriffen aus der Nazidemo heraus.

Bei den antifaschistischen Blockaden in Frankfurt kam es immer wieder zu gewalttätigen Übergriffen durch die Polizei. Besonders die Blockade auf den Gleisen wurde immer wieder mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegriffen. Hierbei kam es zu über 100 Verletzten, vier Antifaschist_innen mussten im Krankenhaus behandelt werden. (mehr…)